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1403. Demonstrationsgeschehen am Samstag, den 19.08.2006, in der Münchner Innenstadt
Unter dem Thema „Nur ein Esel glaubt noch an den Sozialstaat in der BRD! – Rückführung statt Integration“ wurde beim Kreisverwaltungsreferat München von Norman Bordin ein Aufzug für Samstag, 19.08.2006, in der Zeit von 13.00 bis 17.30 Uhr, angemeldet. Der Veranstalter rechnet mit rund 1.500 Teilnehmern; nach Erkenntnissen der Polizei zufolge dürfte diese Zahl jedoch nicht erreicht werden.
Nach der Auftaktkundgebung auf dem Karlsplatz, von 13.00 bis 14.30 Uhr, wird die Versammlung von der Sonnenstraße aus über den Sendlinger-Tor-Platz, Blumenstraße und Frauenstraße zum Isartorplatz ziehen, wo in der Zeit von 15.30 bis 16.00 Uhr eine Zwischenkundgebung geplant ist. Der Aufzug soll im Anschluss daran über den Thomas-Wimmer-Ring zur Maximiliansstraße fortgeführt und dort mit einer Schlusskundgebung von 16.30 bis 17.30 Uhr beendet werden.
Gleichzeitig sind für den selben Tag zwei Gegenversammlungen angemeldet. Eine davon soll von 11.15 bis 14.00 Uhr mit rund 1.000 Teilnehmern unter dem Motto „München ist bunt – nicht braun“ auf dem Marienplatz statt finden. Die zweite Versammlung mit dem Thema „Kein Raum für Nazis“ wird von 10.00 bis 18.00 Uhr am Sendlinger-Tor-Platz mit rund 50 erwarteten Personen durchgeführt.
Wie bereits aus den Medien entnommen werden konnte, ist die zentrale Rudolf Heß-Kundgebung in Wunsiedel letztinstanzlich verboten worden. Von einer Ersatzveranstaltung in München kann in Anbetracht des Themas und diverser anderer NPD-Versammlungen am 19.08.2006 im gesamten Bundesgebiet nicht ausgegangen werden, jedenfalls nicht nach derzeitigem Erkenntnisstand.
Die Erfahrungen der letzten Jahre erfordern es, zur Sicherung des Grundrechts der Versammlungsfreiheit und insbesondere zur Verfolgung von etwaigen Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten mehr als 1.000 Beamte in der Münchner Innenstadt bereit zu halten bzw. einzusetzen. Unterstützt wird die Münchner Polizei hierbei durch Polizeibeamte der Bayerischen Bereitschaftspolizei sowie durch andere Behörden, wie der Landeshauptstadt München mit ihren verschiedenen Referaten und den Feuerwehr- und Rettungsdiensten.
Infolge des Aufzugs muss in der Münchner Innenstadt mit größeren Verkehrsbehinderungen gerechnet werden. Es wird daher empfohlen, diesen Bereich weiträumig zu umfahren oder öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen.
Von den Straßensperren sind folgende Strecken betroffen:
- südlicher Altstadtring zwischen Lenbachplatz und Prinzregentenstraße
- sowie alle Zufahrtsstraßen innerhalb dieses Bereiches wie zum Beispiel, Schwanthalerstraße, Lindwurmstraße, Papa-Schmid-Straße, Zweibrückenstraße, Maximilianstraße.
Das Polizeipräsidium München hat den gesetzlichen Auftrag, genehmigte Veranstaltungen zu schützen und einen friedlichen Verlauf des angemeldeten Aufzugs sicherzustellen. Dazu werden alle notwendigen Maßnahmen getroffen.
Unter dem Thema „Nur ein Esel glaubt noch an den Sozialstaat in der BRD! – Rückführung statt Integration“ wurde beim Kreisverwaltungsreferat München von Norman Bordin ein Aufzug für Samstag, 19.08.2006, in der Zeit von 13.00 bis 17.30 Uhr, angemeldet. Der Veranstalter rechnet mit rund 1.500 Teilnehmern; nach Erkenntnissen der Polizei zufolge dürfte diese Zahl jedoch nicht erreicht werden.
Nach der Auftaktkundgebung auf dem Karlsplatz, von 13.00 bis 14.30 Uhr, wird die Versammlung von der Sonnenstraße aus über den Sendlinger-Tor-Platz, Blumenstraße und Frauenstraße zum Isartorplatz ziehen, wo in der Zeit von 15.30 bis 16.00 Uhr eine Zwischenkundgebung geplant ist. Der Aufzug soll im Anschluss daran über den Thomas-Wimmer-Ring zur Maximiliansstraße fortgeführt und dort mit einer Schlusskundgebung von 16.30 bis 17.30 Uhr beendet werden.
Gleichzeitig sind für den selben Tag zwei Gegenversammlungen angemeldet. Eine davon soll von 11.15 bis 14.00 Uhr mit rund 1.000 Teilnehmern unter dem Motto „München ist bunt – nicht braun“ auf dem Marienplatz statt finden. Die zweite Versammlung mit dem Thema „Kein Raum für Nazis“ wird von 10.00 bis 18.00 Uhr am Sendlinger-Tor-Platz mit rund 50 erwarteten Personen durchgeführt.
Wie bereits aus den Medien entnommen werden konnte, ist die zentrale Rudolf Heß-Kundgebung in Wunsiedel letztinstanzlich verboten worden. Von einer Ersatzveranstaltung in München kann in Anbetracht des Themas und diverser anderer NPD-Versammlungen am 19.08.2006 im gesamten Bundesgebiet nicht ausgegangen werden, jedenfalls nicht nach derzeitigem Erkenntnisstand.
Die Erfahrungen der letzten Jahre erfordern es, zur Sicherung des Grundrechts der Versammlungsfreiheit und insbesondere zur Verfolgung von etwaigen Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten mehr als 1.000 Beamte in der Münchner Innenstadt bereit zu halten bzw. einzusetzen. Unterstützt wird die Münchner Polizei hierbei durch Polizeibeamte der Bayerischen Bereitschaftspolizei sowie durch andere Behörden, wie der Landeshauptstadt München mit ihren verschiedenen Referaten und den Feuerwehr- und Rettungsdiensten.
Infolge des Aufzugs muss in der Münchner Innenstadt mit größeren Verkehrsbehinderungen gerechnet werden. Es wird daher empfohlen, diesen Bereich weiträumig zu umfahren oder öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen.
Von den Straßensperren sind folgende Strecken betroffen:
- südlicher Altstadtring zwischen Lenbachplatz und Prinzregentenstraße
- sowie alle Zufahrtsstraßen innerhalb dieses Bereiches wie zum Beispiel, Schwanthalerstraße, Lindwurmstraße, Papa-Schmid-Straße, Zweibrückenstraße, Maximilianstraße.
Das Polizeipräsidium München hat den gesetzlichen Auftrag, genehmigte Veranstaltungen zu schützen und einen friedlichen Verlauf des angemeldeten Aufzugs sicherzustellen. Dazu werden alle notwendigen Maßnahmen getroffen.
If its the same as last year, it means that munich town center will effectively close for a few hours - and unlike CSD last weekend, the whole atmoshere wont be so nice
Poots